Die Aufhebung der IRS-Krypto-Regel steht diese Woche zur Abstimmung im US-Senat an. Diese Regel sorgt für viel Aufregung in der Krypto-Branche. Branchenvertreter glauben, dass sie die Entwicklung und Innovation im Bereich der dezentralen Finanzen (DeFi) gefährdet.
Hintergrund zur Regelung
Berichte über das Vorhaben, die IRS-Regel aufzuheben, tauchten Ende Februar auf. Neben der Krypto-Regel der IRS zielen die Gesetzgeber auch auf die Regel der Consumer Financial Protection Bureau (CFPB) ab. Diese konzentriert sich auf digitale Zahlungsanwendungen und soll ebenfalls abgeschafft werden.
Ein zweifacher Vorstoß
Senator Ted Cruz hat kürzlich einen Resolution zur Aufhebung der IRS-Regel unter dem Congressional Review Act (CRA) eingeführt. Gleichzeitig hat Senator Pete Ricketts eine separate Resolution zur Anfechtung der CFPB-Regel vorgestellt. Der CRA bietet eine zusätzliche Ebene der Aufsicht durch den Kongress.
Die Kontroversen um die IRS-Regel
Die Broker-Regel der IRS wurde im Dezember 2024 angekündigt. Sie verlangt von dezentralen Krypto-Projekten, betriebliche Details und Steuerinformationen offenzulegen. Diese Regelung stieß auf heftige Kritik aus der Krypto-Industrie. Viele Stimmen argumentieren, dass solche Anforderungen Innovationen in den USA behindern würden.
Die CFPB-Regel unter der Lupe
Die CFPB-Regel, die am 10. Januar 2025 eingeführt wurde, zielt darauf ab, verbesserte Verbraucherschutzmaßnahmen im Bereich digitaler Vermögenswerte zu etablieren. Sie umfasst Stabilcoins und andere Krypto-Zahlungsoptionen. Die Regelung soll den Electronic Fund Transfer Act und die Regulation E auf das digitale Zahlungsökosystem anwenden.
Die möglichen Folgen einer Abstimmung
Wenn der Senat für die Aufhebung der Regeln stimmt, könnten sowohl die Meldevorgaben der IRS als auch die Regel für Zahlungsanwendungen des CFPB aufgehoben werden. Solch ein Schritt würde Teil einer größeren Bewegung der neuen Regierung unter Präsident Donald Trump sein. Diese Entwicklung zielt darauf ab, sich von der restriktiven Haltung gegenüber Krypto zu distanzieren, die von der früheren Regierung unter Präsident Joe Biden verfolgt wurde.
Bipartisaner Support im Kongress
Am 3. März, einen Tag nach dem Announcements von Trump zu einem strategischen Krypto-Reservat für die USA, wurden auch neue bipartisane Initiativen zur Unterstützung von Krypto angekündigt. Haussprecher Tom Emmer und Demokrat Ritchie Torres leiten die Bemühungen des Congressional Crypto Caucus. Diese Initiative zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien hinsichtlich der Krypto-Regulierung zu intensivieren.
Was kommt als Nächstes?
Die Abstimmung im Senat wird von vielen genau verfolgt. Die Entscheidung könnte möglicherweise weitreichende Auswirkungen auf zukünftige Krypto-Regulierungen in den USA haben. Es bleibt abzuwarten, wie die Abstimmung ausgeht und welche Schritte als nächstes unternommen werden können, um das regulatorische Umfeld für Krypto in den USA zu verbessern.
